Blog

Posts Tagged ‘Unruhen’

Ist das der Frühling?

In Allgemein, Gesellschaft on 25. Januar 2013 at 23:01

In Ismailly ist seit zwei Tagen der Teufel los. Menschenrechtler sprechen von einem „Ausnahmezustand“, Facebook soll zumindest zeitweise deaktiviert worden sein. In der Stadt im Norden Aserbaidschans kommt es immer wieder zu Demonstrationen, die Polizei soll hart durchgreifen, es gibt Berichte von Misshandlungen durch Sicherheitskräfte, Journalisten wurden an ihrer Arbeit gehindert. Die Menschen auf der Straße fordern unter anderem den Rücktritt des Gouverneurs.

Was ist passiert? Am Mittwoch Abend gab es in Ismailly einen Autounfall. Ein angetrunkener Hotelbesitzer kollidierte in seinem SUV (angeblich) mit einem lokalen Taxi. Es kam zu Auseinandersetzungen mit den Anwohnern, aus dem Grüppchen ist wohl eine Menge geworden und am Ende standen das Hotel, mehrere teure Autos der Gäste sowie eine Reihe Motorräder in Flammen.

Die Polizei war zunächst einmal hilflos und musste Verstärkung aus umliegenden Städten und vor allem Baku anfordern. In der Zwischenzeit zog die aufgebrachte Menge weiter in Richtung Wohnsitz des Gouverneurs und versuchte, den ebenfalls zu stürmen. Da hatte der Mann mit seiner Familie die Stadt bereits verlassen. „Rücktritt“ skandierte die Menge und immer wieder „Freiheit“.  In Baku rückte die Bereitschaftspolizei aus, Facebooknutzer rechneten aus wie lange sie nach Ismailly brauchen würden und wünschen den Demonstranten bis dahin alles Gute.

Die Sicherheitskräfte haben hart zugelangt. Die ersten Verhaftungen begannen schon am nächsten Morgen, was wiederum zu erneuten Protesten führte und zum massiven Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen, während die Demonstranten einen Regen aus Steinen auf die teilweise ziemlich überforderten Polizisten niedergehen ließen. Hohe Beamte reisten angeblich nach Ismailly und forderten die Demonstranten auf, Vertreter zu schicken, mit denen man verhandeln könne. Die Verhandlungen sind aber angeblich nicht zufriedenstellend verlaufen, denn eingeladen waren dann wohl doch nur Angestellte im öffentlichen Dienst und von staatlichen Unternehmen.

Und seitdem ist alles völlig unklar. In Nachbarstädten wie Gabbala sollen die Behörden mittlerweile auch schon in erhöhter Alarmbereitschaft sein, in Baku ist für morgen Nachmittag eine große Demonstration angekündigt, selbst in London wollen Aserbaidschaner vor der Botschaft ihres Landes demonstrieren.

Und was tun die Verantwortlichen im Lande? Im vergangegen März hatte ein ähnlicher Aufstand in Quba den örtlichen Gouverneur sein Amt gekostet.  Der Gouverneur von Ismailly dagegen will von Rücktritt nichts wissen. Er werde sich seine politische Zukunft nicht von einer Minderheit diktieren lassen, sagt er in die Mikrofone und außerdem gehe es hier doch nur um die Folgen eines Autounfalls, die Leute sollten sich beruhigen.

Was andere sagen: Noch in den ersten Berichten zu dem Zwischenfall wurde behauptet, dass in den Unfall von einem Neffen des Gouverneurs verwickelt war, der junge Mann sei zudem Sohn eines Kabinettsmitgliedes. Dem Clan der Alakbarovs soll in Islamilly so einiges gehören, unter anderem auch das Hotel, das den Bewohnern von Ismailly schon lange ein Dorn im Auge war, denn es soll sich dabei um ein Bordell gehandelt haben.  Überhaupt soll sich die Gewalt zu Anfang vor allem gegen Dinge gerichtet haben, die den Alakbarovs gehörten – darunter eine Villa und mehrere Geschäfte. Die Behörden bestritten sehr schnell, dass ein Alakbarov am Steuer des Unfallwagens saß und der Gouverneur bestritt, irgendwelche familiären Verbindungen zu dem Hotel zu haben – überhaupt gehöre ihm in Ismailly so gut wie nichts.

Was ist das jetzt also: arabischer Frühling in Aserbaidschan? Ich bin mir nicht so sicher. Wenn, dann wird es ein sehr unorganisierter Frühling. Ich kenne keine politische Bewegung, die derzeit im Stande wäre, die sehr konservative und anscheinend auch sehr unzufriedene Provinz-Bevölkerung hinter sich zu scharen. Andererseits kann eine solche Bewegung auch noch entstehen. Und dann natürlich die interessante Frage: Was machen die Nachbarländer? Armenien, Russland, Türkei, Iran, die haben alle ihre eigenen Pläne für das kleine Land. Und nicht zuletzt Europa… In amerikanischen Medien habe ich von den Unruhen gelesen – in europäischen Medien? Nichts.